Amnesty International (ai) ist eine unabhängige Mitgliederorganisation, die sich weltweit für die Einhaltung der Menschenrechte einsetzt. Als größte Menschenrechtsorganisation hat sie mehr als 1,8 Millionen Mitglieder und Unterstützer. In vielen Kampagnen und Aktionen wenden sie sich gegen schwer wiegende Verletzungen der Rechte eines jeden Menschen auf Meinungsfreiheit, auf Freiheit von Diskriminierung, sowie auf körperliche und geistige Unversehrtheit. Die Organisation ist auf das Engagement, die Unterstützung und Hilfe der Bürger angewiesen. Eine Aktion die sich auf dieses Engagement stützt, ist die weltweite Aktion Briefe gegen das Vergessen, die Teil der Kampagne Wir brauchen Ihren EinSatz ist. Hierbei geht es darum, Menschenrechtsverletzungen öffentlich zu machen und die entsprechenden Behörden und Akteure zum Handeln zu bringen. Die Aktion Briefe gegen das Vergessen wirkt durch die enorme Anzahl, die einen öffentlichen Druck auslöst. Je höher die Anzahl der Briefe, umso größer und breiter wird das Interesse an einem Fall. Dazu ist neben des öffentlichen Appells eine schlüssige Beweislage notwendig, die sich an Fakten hält und fragwürdige Vorgehensweisen aufzeigt, und so Menschenrechtsverletzungen aufdeckt. Genau das ist das Schwierige an dieser Aktion, das Sammeln von Fakten und Beweisen, die gerade nicht an die Öffentlichkeit kommen sollen.
Bei dieser Aktion EinSatz zu zeigen ist unkompliziert. Im Internet auf der Homepage von ai oder in einigen Tageszeitungen werden regelmäßig aktuelle Fälle veröffentlicht (jährlich veröffentlichter Bericht von ai). Warum erscheint es nun wichtig, sich an einer solchen Aktion zu beteiligen? Was habe ich damit zu tun, wenn sowas irgendwo passiert? Überall auf der Welt werden Menschenrechte verletzt. Ein Beispiel ist Folter. In vielen Demokratien werden im Zuge des Kampfes gegen den Terrorismus Anhörungspraktiken eingesetzt, die noch vor Jahren als Folterpraktiken angesehen, verboten waren. Ob in den USA das sogenannte Waterboarding oder in Deutschland das Fixieren von Händen und Beinen, das, auf dem Bauch liegend, tödlich enden kann. ai versucht an einzelnen Fällen solche Menschenrechtsverletzungen aufzudecken. Dafür erscheint eine breite, aktive, aufgeklärte Öffentlichkeit wichtig, die auch ein Interesse daran hat, dass vor dem Gesetz wirklich jeder gleich behandelt wird. Der folgende Fall, welcher ebenso aktuell wie exemplarisch ist, spielt im Kosovo.

Mon Balaj und Arben Xheladini wurden am 10. Februar 2007 während einer Demonstration für die Unabhängigkeit des Kosovo in Pristina von nicht identifizierten Angehörigen einer rumänischen Polizeieinheit umgebracht. Die Beamten dienten in der internationalen zivilen Polizei als Teil der Übergangsverwaltungsmission der Vereinten Nationen im Kosovo (UNMIK). Die Demonstration wurde von der Nichtregierungsorganisation Vetëvendosje (Selbstbestimmung) organisiert, um gegen einen Vorschlag des UNO-Sondergesandten Martti Ahtisaari über den zukünftigen Status des Kosovo zu protestieren. 78 Demonstrierende wurden bei den gewalttätigen Ausschreitungen verletzt, sieben von ihnen schwer. Man fand nach der Demonstration vier verschiedene Gummigeschosse und mit Plastik überzogene Stahlpatronen auf dem Gelände. Zwei Untersuchungsberichte der UNMIK kamen zu dem Schluss, dass die beiden Männer durch Gummigeschosse getötet wurden, welche die Angehörigen der rumänischen Polizeieinheit gegen die Demonstrierenden verwendet hatten. Mitarbeiter der UNMIK-Rechtsabteilung konnten jedoch die für ihren Tod verantwortlichen Beamten nicht ermitteln. Darüber hinaus zogen die rumänischen Behörden im März 2007 Polizeibeamte aus dem Kosovo ab, obwohl diese entscheidende Informationen über den Vorfall hätten liefern können. Danach hat es keine offizielle Untersuchung zur Aufklärung der Todesfälle und Verletzungen von Demonstrierenden mehr gegeben.

Wenn ihr Amnesty unterstützen wollt, könnt ihr höflich formulierte Briefe an die UNO-Behörden im Kosovo schreiben, in welchen ihr sie auffordert, eine strafrechtliche Untersuchung zum Tod von Mon Balaj und Arben Xheladini anzustrengen. Weiter könnt ihr sie auffordern die Immunität aller Angehörigen der UNMIK-Polizei aufzuheben, welche verdächtigt werden an den beiden Todesfällen beteiligt zu sein, und an die rumänischen Behörden appellieren alle rumänischen Polizeibeamten in den Kosovo zurückzusenden, die bei der Demonstration anwesend waren, sodass eine Befragung dieser erfolgen kann.

von Dennis Horn

Schreibt an:
Joachim Rücker
Special Representative of the
UN Secretary-General
Room 511
UNMIK Headquarters
38000 Pristina
Kosovo
Telefax: 001 – 212 – 963 98 77
E-Mail: ehailu@un.org
(Standardbrief Luftpost bis 20g: € 0,70)

Und sendet bitte eine Kopie eures Schreibens an:
Botschaft von Rumänien
S.E. Herrn Bogdan Mazuru
Dorotheenstr. 62–66
10117 Berlin
Telefax: 030 – 21 23 93 99

Dennis Horn

PDF-Version der 8. Ausgabe

Briefe gegen das Vergessen

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