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Politik

Inhaltsverzeichnis:

Zwiegespräch: Darf Politik kreativ sein und Spaß machen?

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Politik ist ein Metier, das nicht gerade dafür bekannt ist, leicht verständlich zu sein. Erst recht wird es nicht mit Begriffen wie Kreativität und Spaß in Verbindung gebracht. Aber schließen sich Politik und Kreativität wirklich aus, oder gibt es Schnittstellen? Um dieser Frage auf den Grund zu gehen, habe ich die Kreativität (K), welche in diesem Fall auch das Recht auf politische Teilhabe vertritt und den engagierten, mündigen Bürger repräsentiert, und die Politik (P) ins Gespräch gebracht:
K: Politik darf nicht hinter verschlossenen Türen gemacht werden. In einer Demokratie sollte der Bürger die Möglichkeit haben, Einfluss auf Entscheidungsprozesse zu nehmen.
P: Politische Sachverhalte sind sehr komplex. Es ist nicht möglich, immer alles zu erklären und die Bürger zu fragen.
K: Aber genau das ist doch die Pflicht eines Politikers. Er ist Vertreter des Volkes. Deshalb sollte ihm dessen Meinung wichtig sein.
P: Ich kann es doch nicht jedem Recht machen. Wenn ich erst jeden fragen muss, wird nie eine Entscheidung getroffen. Das ist nicht machbar. Politik ist kein Wunschkonzert.
K: Das ist richtig. Dennoch sollten alle Entscheidungsprozesse transparent und für den Einzelnen nachvollziehbar sein.
P: Aber die können die vielschichtigen Zusammenhänge doch gar nicht verstehen. Es würde viel zu lange dauern, das alles so aufzubereiten, dass es nachvollziehbar ist.
K: Warum verstehen die Bürger das nicht? Du verstehst es doch auch. Es muss doch mehr drin sein als 15 Sekunden Statements in der Tagesschau, um die Bürger zu informieren und sie teilhaben zu lassen.
P: Was denn noch? Ich hab doch schon eine Website und bin via Mail erreichbar. Mehr Volksnähe muss doch nun wirklich nicht sein.
zwiegespraech12
Wir sind die Welt!
© Stephanie Hofschlaeger / PIXELIO
K: Was steht denn auf der Homepage?
P: Meine Referenzen und welche Grundsätze ich vertrete.
K: Es gäbe die Möglichkeit, ein Forum einzurichten und dort anstehende Entscheidungen oder Projekte zur Diskussion zu stellen. Mehrere Köpfe denken besser als einer.
P: Dann bin ich aber unter Druck und kann nicht mehr frei entscheiden.
K: Denk mal kreativer und sieh, was das für Möglichkeiten eröffnet. Menschen, die informiert werden und deren Stimme gehört wird, haben Spaß an der Politik. Sie werden sich dann mehr einbringen und ihre Ressourcen werden dich auch stärken.
P: Oder sie erwarten, dass ich ihre partikular Interessen vertrete, während sie dabei nicht das Große und Ganze im Blick.
K: Sie sind das Große und Ganze. Jeder Einzelne bildet einen Mosaikstein vom Bild.
P: Aber eben nur ein kleiner Stein.
K: Dann setz doch genau da an. Man kann nicht immer nur global denken und sagen, die Welt ist ein Dorf, sondern die Dörfer sind die Welt. Fang auf der lokalen Ebene an mit Projekten und Initiativen. Vor Ort spüren die Menschen sofort die Auswirkungen und das motiviert sie dann für die nächst höhere Ebene.
P: Das klingt alles schön und gut, aber wie soll ich so was denn realisieren? Da gehen doch Ressourcen für drauf, die dann an anderer Stelle fehlen.
K: Denk doch nicht so starr. Sprenge mal die Grenzen von dem, was politisch vorstellbar ist. Obama hat es doch vorgemacht.
P: So was funktioniert nur in Amerika.
K: Er kommt auch in Europa gut an. Er schafft es, die jungen Leute zu motivieren, indem er sie auf ganz vielen Ebenen anspricht und ihnen Möglichkeiten eröffnet, teilzuhaben.
P: Aber ein Patentrezept ist es trotzdem nicht.
K: Aber es ist ein Rezept von vielen möglichen.
Kreativität und Politik sind in diesem Gespräch nicht auf einen gemeinsamen Nenner gekommen. Denn wahrscheinlich gibt es wirklich kein Patentrezept. Aber es gibt viele einzelne Menschen, die in ihrer Umgebung viel bewegen können, indem sie engagiert und kreativ die Probleme in Angriff nehmen.
von Stefanie Bruns
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Republikaner vs. Demokraten – eine Gegenüberstellung

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Die roten Elefanten
Neben den Demokraten ist die Republican Party oder GOP (Grand Old Party) die größte Partei in den USA. Außerhalb Amerikas wird sie als das größere politische Übel angesehen. Nimmt man die beiden letzten großen Kriege, die die Amerikaner geführt haben (Irakkrieg 2 und 3), so basieren die Interventionen der USA doch auf einer republikanischen Politik bzw. auf einer Entscheidung, die ein republikanischer Präsident gefällt hat.
Die RP ist eine national-konservative Partei und sieht ihre eigene Position Mitte-rechts. Sie stellte bislang die meisten Präsidenten in den USA, darunter solch klangvolle Namen wie Abraham Lincoln, Richard Nixon, Ronald Reagan und natürlich die beiden Bushmänner.
Die Partei wurde 1854 von Gegnern der Sklaverei gegründet und hatte als Tenor eben die Abschaffung der Sklaverei, freie Meinungsäußerung und Gleichberechtigung der Frauen. Ursprünglich waren die Republikaner neben den Demokraten und der Whigs-Party lediglich dritte Kraft im Land, dies änderte sich aber rasch und so wurde ihr zweiter Präsidentschaftskandidat, Abraham Lincoln, bereits ihr erster Präsident. Die Politik der Republicans ist sehr föderal eingestellt; ihr Ziel ist es, den einzelnen Staaten möglichst viele Kompetenzen zu überlassen. Im Ausland fallen sie nicht zuletzt durch ihre sehr konservative Politik auf. Sie sprechen sich gegen ein einschränkendes Waffengesetz aus, ebenso gegen Abtreibungen und die Gleichberechtigung von homosexuellen Paaren. Ihr neuer Präsidentschaftkandidat, John McCain, passt daher auch wie die Faust aufs Auge. Auch er ist Gegner von so eben erwähntem und dazu noch Befürworter der Todessstrafe. Ihre Wählerschaft rekrutieren sie zumeist aus den ländlichen Gegenden im Süden des Landes.
Von der komischen Art und Weise wie die Republikaner Wahlkampf führen, kann man sich auf ihrer Homepage (www.gop.com) überzeugen. Denn sie machen da eigentlich keine Werbung für ihren eigenen Kandidaten, sondern beschränken sich auf die Diffamierung des Kontrahenten. Man kann dort etwa einem Ticker zuschauen, der die Zeit zählt, wann Barrack Obama (Präsidentschaftskandidat der Demokraten) das letzte Mal die amerikanischen Truppen im Irak besucht hat. Dies ist bereits, welch Schande, ca. 900 Tage her. Außerdem kann man dann noch Max, Maxine, Patrick und Sam erwerben, vier dicke Plüschelefanten, die es zum Vorzugspreis von 110$ pro Stück im GOP-Store zu kaufen gibt. Besonderes Feature: Republikaner-Logo auf dem Bauch. Den Spaß kann man dann an seinen Lieblingsrepublikaner oder seine Kinder verschenken. Oder man lässt es bleiben. Je nachdem. Aber dann ist man kein Republikaner.
von Sebastian Dargel
Die blauen Esel
Die Partei von Hillary Clinton und Barack Obama genießt in Europa einen guten Ruf.
Hierzu tragen so große Name wie Roosvelt, Truman, Kennedy und nicht zuletzt Clinton bei, welche nur eine kleine Auswahl der demokratischen Präsidenten darstellen. Doch heute profitieren die Demokraten mehr denn je von diesen Mythen und den Männern die sie verkörpern. Da durch sie der Unterschied zu den Republikanern sehr deutlich wird. So sieht sich die demokratische Partei als Partei des kleinen Mannes, der Demokratisierung, der Freiheit und des Progressivismus (progress= Fortschrittlinksliberale Antwort auf Industrialisierung und sozialen Wandel).
Dies wird auch im andauernden Wahlkampf deutlich. So ist auf der offiziellen Website (www.democrats.org) Folgendes zu lesen:
„OurPlan: We have a bold new direction for a secure America. We seek: 1) Honest Leadership & Open Government, 2) Real Security, 3) Energy Independence, 4) Economic Prosperity & Educational Excellence, 5) A Healthcare System that Works for Everyone, and 6) Retirement Security.” Allgemein werden sie dem aufgeklärten Sozialliberalismus zugerechnet und verorten sich Mitte links im Parteiensystem.
Entstanden sind die Demokraten im frühen 19. Jh. (eine Epoche großer Umwälzungen in den USA: Abschaffung der Sklaverei, Einführung des allgemeinen Wahlrechts usw.) aus einer Abspaltung der demokratischen Republikaner. Über das genaue Datum gibt es widersprüchliche Angaben, da es verschiedene Gründungsmythen gibt, welche teilweise bis auf das Jahr 1792 zurück datieren, als eine Koalition um Thomas Jefferson erstmals Widerstand gegen die republikanische Politik geleistet hat.
Ebenso ungeklärt ist die Herkunft des Esels im Wappen der Demokraten. Er wurde nie offiziell anerkannt, wird aber von den parteinahen Organisationen zur Werbung genutzt. Genauso inoffiziell, aber im Prinzip schon das eigene Markenzeichen ist die Farbe Blau, welche für die Demokraten steht.
Obwohl sowohl Clinton als auch Obama sich damit profilieren, „Nein“ zum Irakkrieg gesagt zu haben und alles anders machen wollen, bleibt die Frage ob sie es überhaupt können. Denn der Allmachtsanspruch der USA und der ungeheure Patriotismus, welcher nicht davor zurück schreckt, Demokratie als Exportgut zu verkaufen und mit millitärischer Gewalt durchsetzen zu wollen, ist auch den Demokraten nicht ganz fremd.
von Stefanie Bruns
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Die Linke – ein Streitgespräch

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Pro
Nun ist es geschehen. Wieder einmal hat sich die so genannte Linke aufgespaltet und heraus gekommen ist eine Partei aus WSAG und der PDS. Sie beansprucht nichts weniger, als das Konzept für soziale Gerechtigkeit zu haben und das schlechte Gewissen der etablierten Parteien zu sein. Ihr aggressiver Wahlkampf und die geballten Polemiken der beiden Vorsitzenden Gysi und Lafontaine verfehlen ihre Wirkung nicht: SPD und CDU entdecken soziale Inhalte wieder für sich und die Menschen wählen dennoch die Linke. Oft einfach nur um den anderen Parteien eins auszuwischen. Doch letztlich haben diese Protestwähler die Türen für die Linke in die Landtage von Hessen und Niedersachsen geöffnet.
In einer Demokratie bestimmt der Wähler, wer an die Macht kommt. So sollte es zumindest sein. Doch die Parteien denken gar nicht daran, sich mit dieser Situation zu arrangieren und es auch als Chance zu sehen für neue Koalitionen und neue politische Spielräume. Stattdessen wird Wahlkampf mit der Aussage gemacht „Mit denen werden wir nicht zusammen arbeiten.“ Das ist nicht nur reichlich wenig Inhalt für eine Volkspartei, das ist schlichtweg dumm. Schon in den 80er Jahren gab es eine ähnliche Entwicklung, als die Grünen auf den Plan traten und das gut eingespielte Drei-Parteien-System durcheinander brachten. Damals wie heute zeigten die etablierten Parteien die gleiche Reaktion: Ablehnung. Damals machte der in Hessen amtierende Ministerpräsident Börner die Grünen hoffähig, indem er gegen alle Widerstände mit ihnen koalierte. Schließlich und endlich regierten die Grünen zusammen mit der SPD unter der Führung von Gerhard Schröder unser Land. Eine Koalition ist nie eine Liebesheirat, sondern in den meisten Fällen ein Kompromiss auf dem kleinsten Nenner. Auch wenn es wohl keiner zugeben würde, geht es vordringlich darum, die Gestaltungsmacht zu haben. Diese hätte natürlich jede Partei gern für sich allein. Doch mit dem Einzug der Linken in das Parlament wird es wohl keine Regierung einer Partei mehr geben (Bayern ausgenommen). Umso wichtiger ist es für die Parteien, handlungsfähig zu bleiben. Deswegen sollten nach einer Wahl zunächst mit allen Parteien Gespräche geführt werden. Letztlich sollten dann Inhalte die Koalitionsbildung bestimmen.Die Linke wird nicht verschwinden nur weil die etablierten Parteien nicht mit ihr reden.
Grafik: die-linke.de
Vielmehr sollten sie mit in die Verantwortung genommen werden. Denn spätestens dort wird sich zeigen, wie viel ihre Wahlversprechen wert sind.
von Stefanie Bruns
Contra
Die Linkspartei ist nun also auch in vier alten Bundesländern vertreten. Das kann man einerseits als Unzufriedenheit mit den großen Volksparteien CDU und SPD ansehen. Andererseits muss man aber nicht die beliebte Phrase der „Politikverdrossenheit“ benutzen, sondern kann das Wort „Politikignoranz“ einführen. Die bisherigen Erfolge, die die Linkspartei in den Parlamenten der neuen deutschen Länder vorzuweisen hat, sind ungefähr so hoch wie die der NPD. Gehen also gegen null. Ich bin mir über die moralische Frage des Vergleiches völlig bewusst, keine Sorge. Zumindest ist aber hier schon einleuchtend, dass eine Frustwahl selten die erhoffte Verbesserung mit sich bringt.
Nicht nur die Aussagen, die die Linkspartei tätigt, sind utopisch. Ein Mindestlohn von 1000 Euro hört sich natürlich gut an. Nur wer das bezahlen soll, das weiß keiner. Die Steuerzahler, die sowieso kaum noch über eigenes Geld verfügen? Der Staat, dessen Kassen leer sind? Oder der Arbeitgeber? Letzteres wäre vielleicht am Besten, doch frage ich mich wie ein Frisör seine Lehrlinge mit 1000 Euro bezahlen soll, wenn ein Haarschnitt 10 Euro kostet. Ich persönlich möchte nicht 20 Euro dafür zahlen, denn die habe ich nicht! Eine Außenpolitik ist bei der Linkspartei leider überhaupt nicht vorhanden, außer dass man die EU an sich unterstützt, die deutschen Truppen gefälligst nach Hause kommen sollen, eine weltweite Abrüstung von Nöten ist, und dass nach der Auflösung der NATO nur noch Friede, Freude, Eierkuchen herrscht.
Die Politiker selbst sind auch wenig vertrauenswürdig. Das Sprachrohr Gregor Gysi hat schon im Jahre 2002 bewiesen, dass er unfähig ist, ein politisches Amt zu bekleiden. Ganze 6 1/2 Monate hat er als Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen in Berlin hinter sich gebracht. Bravo. Und jetzt wollen die Linken also in die Landtage eintreten. Sie werden es auch.
Aber sollte man wirklich darüber nachdenken, die ewiggestrigen Pseudokommunisten mit in den politischen Alltag einzubringen? Oder sollten die großen Parteien nicht die Zeichen der Zeit erkannt haben und ihre soziale Ader wiederfinden und damit Politik auf der ganzen Bandbreite abliefern, statt ihre eigenen Wahlversprechen, wie es Frau Ypsilanti getan hat, in der Luft zu zerschießen? Oder sollte nicht die Linkspartei auch ein wenig von ihren harschen Standpunkten abrücken? Das Risiko, weiter in die Mitte zu rücken, ist dann zwar gegeben, aber mehr Alltagstauglichkeit würde den Linken sicherlich auch mehr Zuspruch geben und nicht Wählerstimmen im zweistelligen Prozentbereich zur Verschwendung verkommen lassen.
von Sebastian Dargel
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Benazir Bhutto – ein Nachruf

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Bildnachweis: wikipedia.de
Benazir Bhutto, 1953-2007
Urheber: IFaqeer / Wikimedia Commons (Lizenz: GNU)
Wie ein Phönix aus der Asche tauchte am 19. Oktober 2007 Benazir Bhutto auf der politischen Weltbühne auf.
An diesem Tag berichteten alle Sender von ihrer triumphalen Ankunft in Karachis. Es wurden jubelnde Massen gezeigt und eine Frau, welche nichts weniger zum Ziel hatte, als Pakistan von Pervez Musharraf und seinem Militärregime zu befreien und die Demokratie im Land zu etablieren.
Das klang zu schön um wahr zu sein. Um Mitternacht desselben Tages wurde dieser Siegeszug dann auch jäh durch zwei Sprengsätze, welche in unmittelbarer Nähe von Bhuttos Konvoi explodierten, beendet.
135 Menschen verloren in dieser Nacht ihr Leben. Benazir Bhutto blieb unverletzt. Doch nur 69 Tage später hatte sie nicht mehr so viel Glück. Sie wird auf einer Wahlkampfveranstaltung von einem Selbstmordattentäter beschossen und stirbt durch eine Bombe, welche der Terrorist unmittelbar nach den Schüssen zündet. Mit ihr verloren noch etliche weitere Menschen ihr Leben. Zurück bleibt ein Land im Schockzustand. Wieder einmal haben Terroristen einen Hoffnungsträger der Demokratie ermordet und somit die Hoffnung vieler Millionen Menschen auf Frieden und Stabilität vernichtet. Doch wer war Benazir Bhutto, und woher hatte sie diese Macht, welche sie letztlich das Leben kostete? Sie war die Tochter des ehemaligen Premierministers von Pakistan, Zufikar Ali Bhutto. Sie studierte in Harvard und Oxford Politik, Philosophie und Wirtschaftslehre. Nach ihrem Studienabschluss kehrte sie nach Pakistan zurück. 1977 wurde ihr Vater nach einem Putsch inhaftiert und 1979 schließlich gehängt. Daraufhin wurde Benazir Bhutto vom neuen Machthaber unter Hausarrest gestellt. 1984 wurde ihr erlaubt auszureisen. Sie ging nach Großbritannien und wurde Exilführerin der Partei ihres Vaters, der PPP (Pakistan Peoples Party).
1988 fanden erstmals nach elf Jahren wieder demokratische Wahlen in Pakistan statt. Benazir Bhutto gewann diese und wurde als erste Frau in einem islamischen Land Premierministerin. Ihre Regierung währte jedoch nur 2 Jahre. Schon 1990 wurde sie wegen Korruptionsvorwürfen abgesetzt. 1993 gelang es ihr ein zweites Mal, an die Spitze der Regierung gewählt zu werden. Doch auch diesmal wurde die Regierung nach 3 Jahren 1996 wegen erneuter Korruptionsvorwürfe aufgelöst. Benazir Bhutto bestritt diese Vorwürfe. Es kam nie zur Anklage. Von 1999 bis 2007 lebte sie im Exil in Dubai und den Vereinigten Staaten.
Sie war also keine Unbekannte auf dem politischen Parkett, ihr plötzliches Auftreten kein Zufall. Es gab Spekulationen, nach denen die amerikanische Regierung, besorgt ob Musharraf´s Schwäche, einen Deal mit Selbigem und Bhutto eingefädelt hat. Demnach sollte Musharraf seine Uniform ablegen und damit auch seinen Oberbefehl über das Militär, dürfe aber weiter Präsident bleiben. Benazir Bhutto sollte wieder als Premierministerin installiert werden.
Dieses Vorgehen erscheint in keinster Weise demokratisch und seine Umsetzung fragwürdig. Zwar hat Musharraf seinen Teil mittlerweile erfüllt und zeigt sich nun der Öffentlichkeit im Anzug. Aber ändert das wirklich etwas und wird er sich jetzt, da die Oppositionsführerin tot ist, weiter dazu verpflichtet fühlen? Desweiteren hätte Benazir Bhutto gar keine dritte Amtszeit als Premierministerin antreten dürfen. Denn die pakistanische Verfassung sieht maximal zwei Legislaturperioden für den Premier vor.
Die Korruptionsvorwürfe gegen Benazir Bhutto konnten nie geklärt werden. Nur unter einer rechtlich zweifelhaften Amnestie konnte sie überhaupt in ihr Heimatland zurückkehren. Die Wahrheit hat sie nun mit ins Grab genommen. Doch was auch immer an diesen Vorwürfen dran ist, so war sie doch eine Hoffnungsträgerin für ein Land, welches sich nach Frieden und Stabilität sehnt. Sie konnte ihre Ziele nicht mehr selber erreichen. Aber vielleicht strahlen ihre Persönlichkeit und ihre Ideale auch über ihren Tod hinaus und sorgen für eine Fortführung der demokratischen Bestrebungen in Pakistan. Um den Willen und die Ideen von Benazir Bhutto weiter zu führen und umzusetzen, hat ihr 19-jähriger Sohn Bilawal Bhutto Zardari am 30. Dezember 2007 den Parteivorsitz der PPP übernommen.
von Stefanie Bruns
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Zivilcourage und Demokratie

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Ein unbekannter Autor sagte einst: „Demokratie bedeutet nicht nur alle Macht beim Volk – sondern in erster Linie, alle Verantwortung beim Volk.“
Wir leben in einer Demokratie.
Sie gibt uns die Freiheit, individuelle Entscheidungen treffen zu können und für unser Leben selbst verantwortlich zu sein. Sie gibt uns Schutz, indem sie uns vor Recht und Gesetz gleich stellt. Sie gibt uns die Möglichkeit, uns zu vereinigen und unsere Meinung offen zu äußern.
Sie tritt für die Würde des einzelnen Menschen, für das Recht auf Leben und Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrheitsprinzip und die Chancengleichheit aller Parteien ein. Und Parteien, die diese Werte missachten oder die Demokratie abschaffen wollen, sind verfassungswidrig und werden, wenn alles rechtens läuft, auch verboten.
Immer wieder bestimmen wir selbst, wer uns regieren soll. Wer die Mehrheit der Wählerstimmen hat, regiert anschließend für eine bestimmte Zeit. Und kann auch wieder abgewählt werden.
Demokratie bedeutet also Herrschaft, die vom Volk ausgeht und vom Volk getragen wird. Durch wählen gehen, durch Verbände und Bürgerinitiativen, durch Meinung sagen.
Roman Herzog erkannte treffend: „Das meiste Unrecht beginnt im Kleinen – und da lässt es sich mit Mut und Zivilcourage noch bekämpfen.“ Doch nein zu sagen, seine Meinung zu äußern, einzuschreiten, ist nicht immer leicht. Anders sein? Sich selbst vielleicht in Gefahr bringen? Das schreckt ab.
Trotzdem bleibt uns als Menschen, als denkende, intelligente Menschen doch gar nichts anderes übrig als Zivilcourage zu beweisen. Wie sollten wir sonst je wieder in den Spiegel blicken können? Wie sollte sonst die Demokratie bewahrt bleiben?
Sich selbst in Gefahr zu bringen, sich zum Beispiel in Prügeleien einzumischen, wird auch nicht von uns erwartet. Sondern helfen, indem wir auf die Tat aufmerksam machen, andere zur Mithilfe auffordern, uns die Täter merken, die Polizei rufen, uns um die Opfer kümmern und uns als Zeuge zur Verfügung stellen.
Das ist nicht viel, das ist machbar. Und es ist der Grundstein der Menschlichkeit, unserer Mündigkeit, der Demokratie.
von Julia Stock
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